Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für Geschäftsbeziehungen zum Vertragspartner gelten auch bei
Bestellungen über das Internet die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung.
Alle Lieferungen und Leistungen, sowie sämtliche Verkäufe und Angebote
erfolgen aufgrund unserer nachstehenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, auch wenn wir im Einzelfall nicht besonders auf
sie Bezug nehmen. Ihre Geltung kann nur durch ausdrückliche,
schriftliche Vereinbarung beim einzelnen Geschäftsabschluss ganz oder
teilweise ausgeschlossen werden.
Entgegenstehende Bedingungen unserer Vertragspartner erkennen wir
nicht an, auch wenn wir Aufträge ausführen, ohne zuvor noch mal
ausdrücklich diesen Bedingungen zu widersprechen.
Widerspricht der Vertragspartner unserer Auftragsbestätigung nicht
innerhalb einer Arbeitswoche nach Erhalt in schriftlicher Form, gelten
unsere Geschäftsbedingungen in vollem Umfang und uneingeschränkt als
angenommen, und gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsabschlüsse,
ohne das es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.
§ 2 Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss im Rahmen einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen:
a) Indem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im
Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs
der Bestellung per e-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum
Sortiment auf unserer Internetseite werden wir den Kunden ggf. gesondert
hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
b) Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S.1
BGB. Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des
Kunden innerhalb von 7 Tagen schriftlich oder in Textform annehmen
oder die bestellte Ware übersenden oder der Kunde Vorkasse leistet. Für
den Fall der vereinbarten Zahlungsart Vorkasse erklären wir die Annahme
des Vertrages zu dem Zeitpunkt, in dem der Kunde Vorkasse leistet, wenn
die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Absendung der Bestellung
erfolgt.
§ 3 Preise, Lieferung, Zahlungsbedingungen, Versandkosten, Gefahrenübergang
Unsere Preise verstehen sich grundsätzlich netto, freibleibend,
zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Die Lieferung erfolgt frei Haus innerhalb Deutschlands (ausgenommen deutsche Inseln, PLZ siehe Versand). Bei
Aufträgen bis 200,00 Euro (netto Warenwert Versand Deutschland ohne Inseln) werden Versandkosten in Höhe von 7,90 Euro netto erhoben.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der
Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den
beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, hat die Zahlung sofort in bar,
per Vorauskasse oder durch den ausgewählten Zahlungsdienstleister zu erfolgen.
Neukunden werden grundsätzlich nur gegen Vorkasse beliefert.
Die Lieferung erfolgt ab Lager Neustadt.
§ 4 Kostentragung der regelmässigen Kosten der Rücksendung
Rücksendungen nur nach Vereinbarung und Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Bitte beachten Sie dass wir keine "UNFREI" Sendungen annehmen und Ihnen erhöhte Kosten für die Rücksendung entstehen können!
Frei Haus bedeutet, Sie bezahlen das Rückporto und legen Sie dem Paket eine Quittung bei.
Diesen Betrag bekommen Sie erstattet, wenn die Rücksendung durch unser Verschulden entstanden ist.
Legen Sie der Rücksendung eine Kopie der Rechnung bei und notieren Sie den genauen Rücksende Grund, nur so können wir schnell und ohne Rückfragen Ihre Rücklieferung bearbeiten.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
a) Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung
sämtlicher uns aus der Geschäftsbeziehung mit unserem Vertragspartner
zustehender Forderungen, auch bisheriger, sowie künftige entstehende
oder fällig werdende Forderungen, einschliesslich der aus etwaigen
Refinanzierungswechseln, unser Eigentum.
b) Wird unser Eigentum durch Pfändung oder auf andere Weise
beeinträchtigt, so hat der Vertragspartner den Dritten unverzüglich auf
unser Eigentum an der Ware hinzuweisen und gleichzeitig uns durch die
übersendung der Verträge über die Beeinträchtigungen zu informieren.
c) Der Vertragspartner ist berechtigt, die Ware im Rahmen seines
laufenden Geschäftsbetriebes weiterzuveräussern, oder zu bearbeiten. Die
Forderungen des Vertragspartners aus der Weiterveräusserung der
Vorbehaltsware werden bereits jetzt, zur Sicherung unserer Forderungen
und in dieser Höhe, an uns abgetreten, wobei wir diese Abtretung
hierdurch annehmen.
d) Der Vertragspartner trägt die Gefahr für die von uns gelieferte
Ware und ist verpflichtet, sie sorgfältig zu verwahren und ausreichend
gegen Verlust zu sichern.
e) Die Pfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware ist ausgeschlossen.
§ 6 Gewährleistung
a) Etwaige Beanstandungen müssen unverzüglich, spätestens jedoch
innerhalb von 7 Tagen nach Wareneingang schriftlich angemeldet werden.
Spätere Gewährleistungsansprüche können wir nicht mehr berücksichtigen.
b) Die Rücksendung mangelhafter, defekter oder falscher Ware bedarf unserer Zustimmung
c) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB, so gilt § 377 HGB.
c) § 478 BGB bleibt von der folgenden Regelung unberührt. Die
Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden und
beträgt 2 Jahre.
d) Im Falle von Mängeln sind wir lediglich zur Nachbesserung oder
Ersatzlieferung verpflichtet. Die Ansprüche auf Wandlung des
Kaufvertrages und Minderung des Kaufpreises sind ausgeschlossen, es sei
denn, eine Ersatzlieferung oder Nachbesserung ist uns in angemessener
Frist unmöglich.
Ein Anspruch des Vertragspartners auf Schadenersatz besteht nicht.
Solange der Vertragspartner seiner Pflicht zur Abnahme und vollständigen
Bezahlung der Ware nicht vollständig nachgekommen ist, sind wir zur
Nacherfüllung nicht verpflichtet.
§ 7 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes
unterliegen wir nicht.
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die
Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen
Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist
ausschließlich Deutsch.
Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den
Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern,
in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite
auf Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext bei Bestellungen in
unserem Internetshop ist für den Kunden nicht zugänglich. Der
Vertragstext wird ferner von uns gespeichert.
Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine Email mit weiteren
Informationen zur Abwicklung des Vertrages.
Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in
der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte
dem Angebot.
§ 8 Datenschutzhinweis
a) Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen
verantwortliche Stelle versichern wir Ihnen, dass die Erhebung, die
Speicherung, die Veränderung, die übermittlung, die Sperrung, die
Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem
Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in
übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen
gesetzlichen Regelungen erfolgt.
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt
ausschliesslich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten
Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte
Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte
Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen
Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten
jedoch auf das erforderliche Minimum.
Mit dem Vertragsschluss erklären Sie sich mit der Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten entsprechend den
vorgenannten Hinweisen einverstanden.
Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person
gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Wir dürfen Sie
bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der
Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns
zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind,
werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits
selbstverständlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre
Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit
mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer
entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten
personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten
werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen
Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen
einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer
Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit
sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dürfen wir Sie bitten, sich
an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.
b) Für den Vertragsschluss in unserem Internetshop gilt folgender Datenschutzhinweis:
Im Rahmen des Bestellablaufes fragen wir mit dem Kundendaten-Formular
verschiedene personenbezogene Daten von Ihnen ab, die Sie durch das
Absenden Ihrer Bestellung zusammen mit den übrigen Daten der Bestellung
an uns übermitteln. Wir erheben dementsprechend ausschliesslich die von
Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten.
Diese Erhebung erfolgt ausschliesslich zur Erfüllung eigener
Geschäftszwecke im Rahmen des geschlossenen Vertragsverhältnisses.
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt
ausschliesslich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten
Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte
Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte
Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen
Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten
jedoch auf das erforderliche Minimum.
Mit der Eingabe Ihrer personenbezogenen Daten und der Akzeptanz dieser
Datenschutzerklärung erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten entsprechend der vorgenannten
Datenschutzerklärung einverstanden.
Um Ihnen unsere Leistung individueller zur Verfügung stellen zu können,
verwenden wir sogenannte Cookies. Cookies sind Kennungen, die unser
Webserver an Ihren Computer sendet, um ihn für die Dauer des Besuches zu
identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie
Cookies automatisch akzeptieren. Dies bedeutet, dass die entsprechenden
Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden. Bei einem erneuten
Besuch unseres Internetauftrittes wird Ihr Computer über die auf Ihrem
Computer gespeicherten Cookies durch unseren Webserver wiedererkannt, so
dass Sie nicht bei jeder neuen Bestellung erneut Ihre personenbezogenen
Daten in das Kundendatenformular eintragen müssen. Sollten Sie die
Ablage von Cookies auf Ihrem Computer nicht wünschen, können Sie die
Speicherung der Cookies dadurch verhindern, dass Sie die
Browser-Einstellungen dahingehend abändern, dass Cookies nicht
akzeptiert werden.
§ 9 Anwendbares Recht
Auf den Vertrag ist ausschliesslich deutsches unvereinheitlichtes
Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, anwendbar.
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres
Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine
Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
§ 10 Schutzrechte
Der Vertragspartner wird darauf hingewiesen, dass das Anbieten und der
Vertrieb der von uns gelieferten Waren gegen Geschmacksmuster sowie
gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstossen können.
Für hieraus resultierende Rechtsmängel ist unsere Haftung
ausgeschlossen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht
rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird
die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt.